Dauerthema Kamera?
Wie der SZ von heute zu entnehmen ist, spricht sich inzwischen auch die Neustädter FDP gegen eine Videoüberwachung der Alaunstraße aus und fordert den Abbau der Kamera.
Nachdem sich erst vor 2 Tagen DIE LINKE und die SPD (die auch gleich nochmal eine Kleine Anfrage bezgl. der laufenden Kosten des Kamerabetriebs an das Innenministerium gestellt haben – gabs ja auch erst im Februar von den Linken) zum Thema geäussert haben, nun also auch die FDP.
Die Rede ist von einem „sinnlosen Big-Brother-Experiment“ und die Kosten von 97.000 Euro natürlich auch „Verschwendung von Steuergeld“.
Alter Wein in neuen Schläuchen sagt der Volksmund dazu – DIE GRÜNEN
bspw. sind da schon einen Schritt weiter…
Man könnte meinen, es wäre schon wieder Wahlkampf.
Update 17.11.: Hier gibt’s das Statement der Neustädter SPD zum Thema
Offensichtlich wacht die FDP erst auf, wenn was auf der Titelseite der Mopo steht. *g*
hm die Wandlung und der Initiativschub der Neustädter Spd freut mich aber ich erinnere mich an Stadtratsbeschlüsse zur Videoüberwachung bei denen sich g Teile der Spd nicht ablehnend positioniert haben. Hoffentlich wird das bei den nächsten Anträgen zur Videoüberwachung in der Neustadt anders bei der SPD
hm die SPD ist auch spät aufgewacht…
Hier hab ich mal die pdf mit der Anfrage der SPD inkl. Zahlen & Fakten vom Innenministerium hochgeladen
[...] 135 nicht aufgeklärten Straftaten rechtfertigen laufende jährliche Kosten von 10.000 Euro? Wenn das so ist dann muss das wohl so [...]
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